Positionspapier vom September 2003

Unser Leben ist von einer Gesellschaftsordnung bestimmt, die mächtiger und alternativloser denn je erscheint: Es ist die kapitalistische Gesellschaftsordnung. In wachsendem Ausmaß führen die kapitalistischen Hauptkonkurrenten auf dem gesamten Globus Neuverteilungskämpfe und -kriege, um weitere Länder dem Gesetz des Kapitalismus zu unterwerfen. Tatsächlich aber ist der Kapitalismus sowohl in seinen hochentwickelten Zentren als auch in der kapitalistisch dominierten "Dritten Welt" immer weniger in der Lage, die durch ihn hervorgerufenen Widersprüche und Probleme zu lösen. Das sind Erscheinungen, die unmittelbar aus den immanenten Widersprüchen des Kapitalismus her rühren und das alltägliche Leben der riesigen Mehrheit der Weltbevölkerung bestimmen und prägen, wie zunehmende Verelendung und Entfremdung, Lohnraub und Massenarmut, Massenerwerbslosigkeit, permanente Existenzunsicherheit und Perspektivlosigkeit, aber auch solche wie Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen, Kindern und Minderheiten, Rassismus, Chauvinismus und Faschismus, Zerstörung der Natur, Korruption, Kriminalität und politische Verfolgung bis hin zu Folter und Mord.

Diese, wie weitere menschenunwürdige Erscheinungen sind immanenter Bestandteil kapitalistischer Herrschaft und kulminieren periodisch auf ansteigendem Niveau in ökonomischen Krisen.

Die Notwendigkeit einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu Gunsten aller Ausgebeuteten, Unterdrückten und Ausgegrenzten ergibt sich aus den ökonomischen Verhältnissen, die einer zerstörerischen Entwicklungslogik folgen, die gesellschaftliche Widersprüche potenziert statt sie zu lösen.

Der Besitz und die Verfügungsgewalt einer verschwindend kleinen Minderheit der Gesellschaft über die Produktionsmittel stellt nach wie vor das Haupthindernis für eine fortschrittliche gesellschaftliche Entwicklung zu Gunsten der übergroßen Mehrheit der Gesellschaft dar, die über nichts außer ihrer Arbeitskraft verfügt, die sie, um existieren zu können, den Produktionsmittelbesitzern zum Verkauf anbieten muss. Hierbei sind aber hunderte Millionen Menschen selbst von dieser kapitalistischen Ausbeutung ausgeschlossen und einem Leben voller Hunger, Elend, Unwissenheit und verhinderbaren Krankheiten ausgeliefert.

Es gilt also, den grundlegenden Widerspruch dieser Gesellschaft, nämlich den zwischen Arbeit und Kapital zu lösen.

Unser Ziel ist daher die Aufhebung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Dieses Ziel kann nur durch die zu erkämpfende Überwindung aller Herrschaftsformen, vor allem der kapitalistischen als der umfassendsten, und einer Neuorganisation der Gesellschaft als einer, worin die freie Entwicklung eines und einer Jeden die Bedingung für die freie Entwicklung Aller ist, erreicht werden.

Unsere Aufgabe besteht darin, in die aktuellen politischen, sozialen und ökonomischen Kämpfe einzugreifen, ohne dabei unser Ziel einer anderen Gesellschaft aus den Augen zu verlieren. Wir gehen dabei davon aus, dass die Wurzeln des Kommunismus in den realen Verhältnissen liegen, und dass diese Verhältnisse in ihrer Widersprüchlichkeit systematisch analysiert werden müssen.

Wir haben uns im PDS LV Hamburg als Teil der Kommunistischen Plattform in und bei der PDS als KPF Hamburg "Clara Zetkin" organisiert und verstehen uns hierbei als Teil der antikapitalistischen Bewegung in der BRD und weltweit. Wir streben die Zusammenarbeit mit all den Genossinnen und genossen an, mit denen dies auf der basis gemeinsamer Zielstellung möglich ist, und sind uns dabei bewußt, dass es unterschiedliche Auffassungen zu kommunistischer und sozialistischer Politik und Geschichte gibt, was wir als Bereicherung und nicht als Schwäche ansehen.